Missionsärztliches Institut

Scharfe Kritik an New Yorker UN-Abschlusserklärung zur universellen Gesundheitsversorgung

New York/Würzburg (MI) Scharfe Kritik an der in New York verabschiedeten Abschlusserklärung der Vereinten Nationen zur universellen Gesundheitsversorgung hat der Soziologe Joachim Rüppel vom Missionsärztlichen Institut in Würzburg geübt. Die Deklaration sei in wesentlichen Teilen oberflächlich, nichtssagend und unverbindlich, sagte Rüppel, der auch Sprecher des „Aktionsbündnis gegen AIDS“ ist, am Montag in Würzburg.

Die Gründe für die weiterhin ungleichen Lebenschancen, darunter die „völlig ungenügende“ Finanzierung der Gesundheitssysteme und die gesellschaftlich bedingten Gesundheitsrisiken, müssten analysiert und bekämpft werden, heißt es in einem von Joachim und Tilman Rüppel verfassten Statement. Das Ergebnisdokument müsse angemessene Finanzierungsbeiträge für das gesundheitsbezogene Nachhaltigkeitsziel festlegen. „Stattdessen fällt die Erklärung hinter bestehende Verpflichtungen der Vereinten Nationen zurück und vermeidet es sogar, die Vereinbarung zu erwähnen, dass die reichen Staaten mindestens 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für die Entwicklungszusammenarbeit aufzubringen haben.“

Verarmte Länder könnten nur den kleineren Teil des Finanzierungsbedarfs mit eigenen Mitteln decken. Die Hocheinkommensländer seien in der Lage, die Finanzierungslücke zu schließen, wenn sie nur einen US-Dollar pro Einwohner und Woche bereitstellten. Ohne ausreichende und verlässliche Solidarität werde das Grundprinzip der Agenda 2030, niemanden zurückzulassen, zur Farce, erklärt Rüppel.

Nach Rüppels Worten hat die internationale Gemeinschaft seit 2000 bemerkenswerte Fortschritte erzielt. So habe es eine verstärkte Kooperation ermöglicht, in den ärmsten Ländern die Wahrscheinlichkeit, dass Neugeborene das 60. Lebensjahr erreichen, von 50 auf 68 Prozent anzuheben. Darauf müsse aufgebaut werden.

Statt zukunftsweisende Impulse zu setzen, um die gesundheitsbezogenen Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, verweigerten sich zumindest einige Regierungen ihrer Verantwortung, kritisiert der Soziologe. Ohne umfassende und effektive Gesundheitsversorgung für alle Menschen könnten Epidemien wie HIV, TB und Malaria nicht beendet und die Kinder- und Müttersterblichkeit überwunden werden, um benachteiligten Menschen ein möglichst langes, gesundes und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen, so Rüppel weiter.

Rüppel vermisst in der Deklaration zudem konkrete Aktionen zur Förderung des Zugangs und der Bezahlbarkeit von Medikamenten. Das Papier erwecke den Eindruck, überhöhte Preise für Medikamente seien kein systemisches Problem, sondern eine zu vernachlässigende Ausnahmeerscheinung. Das gehe an der Realität vorbei, denn Patentbestimmungen und andere Monopolrechte sowie mangelnde Kontrolle und Transparenz bei Medikamententests und Preisfestsetzung führten häufig zu Engpässen in der Verfügbarkeit und zu hohen, für wirtschaftlich benachteiligte Länder unbezahlbaren Preisen.

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Statement_UN-High_Level_Meeting (pdf, 220 KB)
Statement_UN-High_Level_Meeting

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