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Institut und Jesuiten äußern sich zur Stellungnahme dreier deutscher Bischöfe zur internationalen Verteilung von Impfstoffen
Würzburg/Nürnberg (MI) Das Missionsärztliche Institut (MI)und die deutschen Jesuiten haben den Appell von drei deutschen Bischöfen zur Solidarität bei der weltweiten Verteilung von Impfstoffen gegen
Covid-19 begrüßt. Bedauerlich sei allerdings, dass Erzbischof Dr. Ludwig Schick, Bischof Dr. Franz-Josef Overbeck und Bischof Dr. Heiner Wilmer nicht dezidierter zur Frage der vorübergehenden Aussetzung von Patenten auf Impfstoffe Stellung bezogen hätten, teilten Institut und Jesuiten am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung mit.
Der Direktor des Hilfswerks „Jesuiten weltweit“, P. Klaus Väthröder, sagte, die Bischöfe sprächen lediglich die mögliche Erteilung von Zwangslizenzen nach dem TRIPS-Abkommen an und begrüßten, dass die Diskussion darüber „an Fahrt aufgenommen hat“. Die zeitweise Aussetzung von Patentrechten sei aber integraler Bestandteil einer Strategie gegen Impfnationalismus. „Ein eindeutiger Schulterschluss der deutschen Bischöfe mit den Kirchen des Globalen Südens in dieser Angelegenheit wäre ein wichtiges Zeichen der Solidarität gewesen“, sagte Väthröder.
Die vorübergehende Aussetzung von Patentrechten auf medizinische Produkte im Kampf gegen COVID-19 für die Dauer der Pandemie sei bedeutend, weil sie die Bereitschaft zur Suche nach sachdienlichen Lösungen und Kompromissen erheblich beschleunige. Dies werde deutlich, seit die USA, Spanien, Kanada und andere Staaten jüngst ihre Blockadehaltung aufgegeben hätten. Deutschland gehöre zu der immer kleiner werdenden Gruppe reicher Staaten, die konstruktive Lösungen für das universale Gemeinwohl zu blockieren drohten, kritisieren beide Organisationen.
MI-Geschäftsführer Michael Kuhnert forderte die Bundesregierung auf, in der Welthandelsorganisation WTO eine temporäre Patentaussetzung nicht weiter zu blockieren. Es müsse so schnell wie möglich eine Lösung gefunden werden, um die weltweiten Produktionskapazitäten für COVID-19-Impfstoffe sowie für Medikamente, Diagnoseverfahren, Schutzkleidung und medizinischen Sauerstoff zu erhöhen.
MI und Jesuiten begrüßten gleichzeitig, dass die Bischöfe in ihrer Erklärung den Blick auf Bereiche lenkten, die ebenso energisch vorangetrieben werden müssten. So werde etwa die dringend notwendige Finanzierung der internationalen Mechanismen im Kampf gegen COVID-19 wie ACT-A und die COVAX-Initiative genannt sowie die Unterstützung der bei der WTO angesiedelten Datenbank für den Austausch von wissenschaftlichem Know-How und Technologien. Auch den wichtigen Bezug zu den sogenannten Nachhaltigkeitszielen, speziell dem gesundheitsbezogenen Nachhaltigkeitsziel Nr. 3, loben beide Organisationen.
(2021/05/11) e.b. (MI)